Bound2B B.V. und Xolution Germany GmbH legen Streit betreffend Patent für wiederverschließbare Vorrichtungen und wiederverschließbare Dosen bei

Bound2B B.V. und Xolution Germany GmbH, Entwickler mehrerer Patente und Technologien für wiederverschließbare Getränkedosen, geben die Beilegung eines Rechtsstreits betreffend die Verletzung des europäischen Patents 1 708 930 bekannt, das eine Vorrichtung zum Wiederverschließen und eine wiederverschließbare Dose betrifft.

Der Streit umfasste eine einstweilige Verfügung, die Bound2B im März 2024 vor dem Landgericht Düsseldorf gegen Xolution erwirkt hatte.

Die Parteien haben ihr gemeinsames Ziel erreicht, für sich und entlang der Wertschöpfungskette für die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Rechtssicherheit zu schaffen. Dies umfasst die Beendigung aller Verletzungsverfahren, Streitigkeiten und rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien, einschließlich der direkten und indirekten Kunden und Lieferanten von Xolution.

Die Einigung beinhaltet außerdem den Erwerb der Patentfamilie für wiederverschließbare Dosenverschlüsse durch Xolution von Bound2B, insbesondere des Europäischen Patents 1 708 930 und der US-Patente 7,819,280 und 7,823,740. Somit wird Xolution in Zukunft Handlungsfreiheit auch unter den von Bound2B erworbenen Schutzrechten genießen.